Demonstration gegen Querdenker*innen, Corona-Verharmloser*innen, Verschwörungsideolog*innen, rechtes Gedankengut und Neonazis

Plakat: Witten gegen rechte Hetze und Verschwörungsmythen – null Toleranz für „Querdenker“ – Demo: Montag, 31. Januar 2022, 18:00 Uhr, Witten Rathausplatz

Für kommenden Montag ruft das Bündnis „Witten gegen Rechts“ erneut zur Demonstration gegen Querdenker*innen, Corona-Verharmloser*innen, Verschwörungsideolog*innen, rechtes Gedankengut und Neonazis auf.

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Gemeinsamer Start der bewegten Demo ist um 18:00 Uhr auf dem Rathhausplatz in Witten.

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Witten gegen rechte Hetze und Verschwörungsmythen – keine Toleranz für „Querdenken“

Plakat: Witten gegen rechte Hetze und Verschwörungsmythen – keine Toleranz für „Querdenken“ – Demo: Montag, 24. Januar 2022, 18:00 Uhr, Witten Rathausplatz

Für den 24. Januar 2022 ruft das Bündnis „Witten gegen Rechts“ zur Demonstration gegen Querdenker*innen, Corona-Verharmloser*innen, Verschwörungsideolog*innen, rechtes Gedankengut und Neonazis auf!

In den letzten Wochen ist klarer geworden, welche Menschen sich auf den Wittener „Spaziergängen“ befinden. Neben Leuten, die kritisch auf staatliche Maßnahmen gegen die Pandemie schauen, sich gegen ungerechte staatliche Repressionen wenden oder völlig zurecht Sorgen haben, finden sich unter ihnen Menschen, die Verschwörungsmythen verbreiten, Leute, die Corona verharmlosen oder leugnen, und AfD-Sympathisant*innen und Neonazis.

Dabei werden rechte, antisemitische und autoritäre Erzählungen und Verschwörungsideologien teilweise übernommen und verbreitet. Rechtsradikale Strukturen, die tagtäglich das Leben anderer bedrohen, und die nichts weniger als die Auslöschung oder Vertreibung derer planen, die nicht in ihr Weltbild passen, werden unterstützt und gestärkt.

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Aufruf zur Mahnwache: Gedenken an die Corona-Verstorbenen in Witten

Ennepe-Ruhr stellt sich quer – Solidarisch aus der Pandemie! 17. Januar 2022, 18:00 Uhr, Treffpunkt: Witten, Rathausplatz

Aktion von ENSSQ im Rahmen der Aktionen „Solidarisch aus der Pandemie“

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Das Bündnis Ennepe-Ruhr stellt sich quer (ENSSQ) ruft zur zweiten Aktion „Solidarisch aus der Pandemie“ am 17. Januar 2022 ab 18:00 Uhr in Witten auf dem Rathausplatz auf.

Wir laden alle Menschen ein, sich mit uns auf dem Rathausplatz in Witten zu versammeln. Dort möchten wir allen an Corona-Verstorbenen aus Witten gedenken. Dazu zünden wir nach einigen einführenden Worten für jeden Verstorbenen ein Licht an und verweilen dort in stillem Gedenken für etwa eine halbe Stunde. Bitte denkt daran, während der Versammlung Maskenpflicht und Abstandsgebot einzuhalten.

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Aufruf zur Kundgebung „Solidarisch aus der Pandemie“ am Montag, 10. Januar 2022, in Witten

Ennepe-Ruhr stellt sich quer: Solidarisch aus der Pandemie, 10. Januar 2022, 18:00 Uhr, Treffpunkt: Witten, Berliner Platz
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Unter dem Motto „Solidarisch aus der Pandemie“ ruft das Bündnis Ennepe-Ruhr stellt sich quer (ENSSQ) für den 10. Januar um 18:00 Uhr zu einer Kundgebung am Berliner Platz in Witten auf.

Seit geraumer Zeit finden in verschiedenen Städten des Ennepe-Ruhr-Kreises sogenannte „Spaziergänge“ statt, um gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen sowie eine vermeintliche „Spaltung“ der Gesellschaft zu demonstrieren. Als „Spaziergänge“ werden diese Versammlungen ausgewiesen, um sie nicht offiziell als Demonstration anmelden und entsprechende Hygiene-Maßnahmen nicht einhalten zu müssen. In den Telegram-Gruppen der Demonstrierenden werden krude Verschwörungstheorien und Falschinformationen zum Thema Impfen und den Anti-Corona-Maßnahmen gestreut. Statt eines solidarischen Weges aus der Pandemie, will man dort das Risiko eingehen, dass sich zahlreiche Menschen infizieren und gegebenenfalls schwer erkranken. Die Wittener „Spaziergänge“ erhielten Unterstützung durch die lokale rechtsradikal-neonazistische Szene, etwa den rechtsextremen Politiker Matthias Renkel von der AfD oder aber Dieter Schulz von der NPD. Dieter Schulz trat zuletzt bei dem Trauermarsch für den Dortmunder Neonazi Siegfried Borchardt genannt „SS Siggi“ in Erscheinung.

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Statement zu Paragraf 219a

Schaufenster zum Thema Paragraf 219a: ein T-Shirt, eine Tafel „The choice is yours, sisters“, fünf A4-Zettel und ein A3-Zettel mit Texten

Der Paragraf 219a erschwert die öffentliche und medizinische Aufklärung und Debatte über Schwangerschaftsabbrüche. Dieser Paragraf führt dazu, dass immer weniger Ärzt*innen bereit sind, einen Schwangerschaftsabbruch durchzuführen. Anfeindungen, Drohungen und Anzeigen von radikalen Abtreibungsgegner*innen nehmen zu, sowohl gegen Ärzt*innen als auch gegen Hilfesuchende. Dabei führen die Anzeigen häufig zu keiner Verurteilung – trotzdem bleibt die Angst vor Stigmatisierung und Kriminalisierung.

Wir fordern die Streichung des Paragrafen 219a, damit die ohnehin schon schwierige Entscheidung zu einem Schwangerschaftsabbruch nicht von Angst und Gewalt geprägt ist, sondern von Sicherheit und Akzeptanz.

Frauengruppe im Trotz Allem

Der König der Wölfe?

Auf der Facebookseite des Wittener-Bürgermeisters Lars König lässt sich ein Foto finden, welches ihn zusammen mit Vertretern des Integrationsrates beim Besuch des deutsch-türkischen Kulturzentrums im August dieses Jahres zeigt. Das Zentrum ist schon seit Jahren in der Kritik als Agitationsraum für türkische Faschisten, die sogenannten Grauen Wölfe, zu dienen. Die Grauen Wölfe sind eine rechtsradikale und gewalttätige Organisation, die einen ethnisch gereinigten türkischen Staat anstreben, welcher weit über die Grenzen der heutigen Türkei hinausgeht. Ihr tödlicher Hass trifft Kurden, Aleviten und Armenier ebenso wie Juden und politische Feinde erbarmungslos. Schon 2014 sind Videoaufzeichnungen aufgetaucht, die eindeutig faschistische Propaganda des deutsch-türkischen Kulturzentrums belegen. Eine glaubhafte Abkehr von dieser Praxis scheint nicht stattgefunden zu haben. Das Wappen der Ülkücü-Bewegung, also der Grauen Wölfe, thront immer noch gut sichtbar zwischen der deutschen und türkischen Fahne an der Wand. In Frankreich wurden die „Grauen Wölfe“ Ende 2020 aufgelöst, weil sie Diskriminierung und Hass schürten und in Gewalttaten verwickelt seien.

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Statement zu den lokalpolitischen Geschehnissen rund um den Hackerangriff auf die Wittener Stadtverwaltung

Der Fraktionsvorsitzende der Wittener Piraten, Stefan Borggraefe, war zuletzt mehrfach Hetze in den sozialen Medien ausgesetzt, die von der Wittener CDU, namentlich den beiden Rechtsauslegern Nowack und Oberste-Padtberg, entweder direkt ausging oder aber befeuert wurde.

Hintergrund der Attacken ist, dass in einem anonymen Brief, welcher der WAZ Witten zugespielt wurde, behauptet wird, dass für die Lahmlegung der Wittener Verwaltungs-IT durch einen Hackerangriff ein Konto der Piraten genutzt wurde.

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„Wer hat, der gibt!“: Linkes Bündnis ruft zur Demonstration am 1. Mai auf

Schaufenster des Trotz Allem mit Schriftzug „Heraus zum 1. Mai – Das Problem heißt Kapitalismus – 14:00 Uhr, Kornmarkt“

Trotz der anhaltenden Corona-Pandemie wird dieses Jahr auch in Witten am ersten Mai wieder demonstriert: Als antikapitalistische Alternative zur traditionellen Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes veranstaltet der Wittener Ableger des in vielen deutschen Großstädten aktiven Bündnis Wer hat, der gibt eine eigene Demonstration. Im Aufruf zu der Veranstaltung heißt es, man wolle „linke Antworten auf die Corona-Krise“, sowie eine „Kritik an den Zuständen und der Regierung“ auf die Straße tragen. „Wir wollen, dass Konzerne und Kapitalisten zur Kasse gebeten werden, um die gesellschaftlichen Folgekosten der Corona-Krise zu bezahlen“, erklärt Malte Steinmann, einer der Initiatoren der Demonstration. „Uns geht es um eine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von Oben nach Unten und um einen radikalen sozial-ökologischen und demokratischen Umbau der Wirtschaft.“ Alle Menschen, die diesen Forderungen etwas abgewinnen können, seien herzlich eingeladen, an der Demonstration teilzunehmen. Sogenannte „Querdenker“ und Corona-Leugner hingegen seien ausdrücklich nicht erwünscht: „Wir demonstrieren unter strengen Coronaschutz-Auflagen“, stellt Steinmann klar.

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Die Demonstration startet um 14:00 Uhr am Kornmarkt. Die Abschlusskundgebung findet am Platz vor der Stadtgalerie statt. Für diese ist, neben den klassischen Redebeiträgen, auch Live-Musik geplant.

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