Stellungnahme der Soligruppe der JG-Stadtmitte Jena zum Vorgehen gegen Lothar König

Gegen 06:15 Uhr am Morgen des 10. August 2011 drangen etwa 25 bewaffnete Polizeibeamte einer sächsischen Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) in die Dienstwohnung des Stadtjugendpfarrers Lothar König ein. Lothar war während der Durchsuchung nicht anwesend. Er befindet sich derzeit im Urlaub. Bei der etwa fünfstündigen Aktion durchsuchte die Polizei neben Räumlichkeiten, die nicht von Lothar genutzt werden, auch die Amtsstube des Seelsorgers – obwohl die Polizei über das besondere Schutzbedürfnis solcher Räume informiert war. Aus diesem Zimmer wurden Gegenstände konfisziert. Neben der Schamlosigkeit und Rücksichtslosigkeit, mit der die sächsischen Behörden gegen Lothar König und seine Funktion als Stadtjugendpfarrer, Seelsorger und Geheimnisträger vorgegangen sind, empört uns im Besonderen das Beschlagnahmen des JG-Dienstwagens. Der bundesweit bekannte Lautsprecherwagen, mit dem auf Demonstrationen Leute eingesammelt, mit Informationen, Musik, Wasser und Kaffee versorgt werden, wurde als „Tatmittel“ ab- und nach Sachsen verschleppt. Damit wird die alltägliche Arbeit der JG empfindlich behindert.

Skandalös ist zudem der Vorwurf gegen Lothar: Er soll bei Protesten gegen den Naziaufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden aus seinem Lautsprecherfahrzeug zum Landfriedensbruch angestiftet haben. Dass sechs Monate und unzählige Fahrten später dieser Pkw konfisziert wird, kann nur als Schikane und absichtliche Behinderung der Arbeit der JG durch die sächsischen Behörden verstanden werden.

Diese agierten zumindest in einer rechtlichen Grauzone. Das Thüringer Innenministerium und die Thüringer Polizei wurden eigenen Angaben zu Folge nicht vorher von der Operation in Kenntnis gesetzt. Somit sind die Hoheitsrechte des Freistaat Thüringens verletzt wurden.

Dabei reiht sich die Razzia in Jena in eine Liste von Aktivitäten ein, bei denen sächsische Behörden den Boden von Rechtsstaatlichkeit und Verhältnismäßigkeit verlassen haben. Für Schlagzeilen sorgte bspw. das massenhafte Erfassen und Auswerten von Handygesprächsdaten von DemonstrantInnen, JournalistInnen, RechtsanwältInnen, parlamentarischen MandatsträgerInnen und unbeteiligter AnwohnerInnen am 19. Februar in Dresden. Die Razzia ereignete sich kurz nach dem Erscheinen eines „Spiegel“-Artikels, in dem sich Lothar König sehr deutlich über die Repressionen und das Demokratieverständnis der Dresdner Behörden äußerte. Dies hinterlässt nicht nur bei uns den faden Beigeschmack einer Rache-Aktion beleidigter sächsischer Beamter.

Darüber hinaus bezweckt die Razzia bei dem prominenten Antifaschisten die Einschüchterung von linken AktivistInnen und NazigegnerInnen, die auch im nächsten Februar wieder gegen den größten Europäischen Naziaufmarsch in Dresden vorgehen werden. Die Botschaft der ErmittlerInnen ist eindeutig: „Es kann jeden treffen, der sich kritisch äußert.“ Überwachung, Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchung stellen antifaschistischen Protest öffentlich in eine politische Schmuddelecke und kriminalisieren Engagierte. Schlussendlich soll so deren Bereitschaft zur Teilnahme an entsprechenden Veranstaltungen sinken. Auf diese Weise schränken die sächsischen Organe das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit in erheblichem und für uns unerträglichen Maße ein. Betroffen von den Repressionen ist Lothar, gemeint sind wir alle.

Mit dieser Einschätzung stehen wir nicht allein. Noch während der Durchsuchung kritisierten PassantInnen und PolitikerInnen Razzia und Beschlagnahmung des Lautsprecherwagens. Die evangelische Kirche und verschiedene Vereine schlossen sich der Kritik an. Die Presse berichtete bundesweit ausführlich und überwiegend kritisch. Mit Ausnahme der CDU haben sich inzwischen alle im Landtag vertretenen Parteien kritisch geäußert. Noch am späten Nachmittag demonstrierten etwa 600 Menschen, darunter auch der Oberbürgermeister Albrecht Schröter und viele ParlamentarierInnen, gegen den Polizeieinsatz und erklärten sich mit Lothar solidarisch.

Feststeht: Wir lassen uns nicht einschüchtern!

Der Einsatz der sächsischen Staatsanwaltschaft und Polizei wird die Landtage in Sachsen und Thüringen beschäftigen. Juristische Schritte werden geprüft. Zudem laufen Vorbereitungen zur politischen Auseinandersetzung mit der systematischen Einschränkung unserer Grundrechte! Wir rufen auf: Organisiert und unterstützt Soliaktionen! Soliaktionen kosten Geld: Anwaltskosten, Material, Aktionen, neuer Lauti!!

Spendet bitte für die Soliarbeit auf folgendes Konto:

JG-Stadtmitte Förderkreis, Kontonummer: 80 25 M320, Bankleitzahl: 520 604 10, Evangelische Kreditgenossenschaft, Verwendungszweck: „Solidarität“

Soliarbeit und Soliaktionen kosten Zeit und Kraft – jede Unterstützung wird derzeit benötigt! In den nächsten Tagen sind wir jeweils ab 09.00 Uhr morgens bis ca. 20.00 Uhr oder länger in der JG-Stadtmitte anzutreffen. Kommt einfach vorbei. Telefonisch erreicht ihr uns unter: 03641 444367, per mail unter: soligruppe@jg-stadtmitte.de.

Über aktuelle Termine und Informationen zum Verfahren sowie zu Hintergründen halten wir euch unter www.jg-stadtmitte.de auf dem Laufenden.

übernommen von: JG-Stadtmitte Jena

Sa. 13. Aug.: Demo: Slutwalk Ruhr

[Flyer: Slutwalk Ruhr 2011]

Kommt zum Slutwalk Ruhr, dem ersten Slutwalk im Ruhrgebiet!

Alle Geschlechter sind willkommen! Kommt zahlreich, zieht euch an, wie ihr euch wohlfühlt und bringt eure Freund_innen, Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder und auch alle anderen mit!

Faschist_innen, Rassist_innen und Sexist_innen bleibt zu Hause!

Verzichtet bitte auf Partei- und Nationalsymboliken, das Wesentliche sollte nicht in den Hintergrund rücken.

Am gleichen Tag findet in Dortmund von 11:00–20:00 Uhr auf dem Reinoldikirchplatz auch der Veggie Street Day statt. Um 20:00 Uhr gibt es im SZ Bochum die Veranstaltung „Mehr als Frauenmorde! Schluss mit den Feminiziden in Lateinamerika!“.

Sa. 13. Aug. 2011, 14:00 Uhr, Dortmund Hbf

Mo. 29. Aug.: Vortrag: Die globale Krise auf den Finanzmärkten und die Auswirkungen auf unsere Stadt

[Foto: Versammlung vor klassizistischem Gebäude]

Immer wieder kommt es auf den weltumspannenden Finanzmärkten zu Krisen. Staaten verlieren ihre Zahlungsfähigkeit, müssen enorme Einsparungen vornehmen und lösen damit soziale Konflikte aus. Dabei verbleibt die Krise merkwürdig abstrakt und scheint an Otto und Ida NormalverbraucherIn vorbei zu gehen.

Der Referent legt in einem theoretischen Vorspann dar, dass es sich bei Krisen um wiederkehrende Phänomene handelt, die für die kapitalistische Wirtschaftsordnung prägend sind. In einem zweiten Schritt werden die konkreten Auswirkungen auf den städtischen Haushalt dargestellt. Abschließend ist genügend Raum für gemeinsame Diskussionen.

Mo. 29. Aug. 2011, 20:00 Uhr

Mi. 31. Aug.: Buchvorstellung: Autonome Nationalisten

[Buchcover: Autonome Nationalisten]

Buchvorstellung mit Jan Schedler (Ruhr-Universität Bochum)

Am 3. September ist es wieder soweit, zum siebten Mal wird Dortmund zum Aufmarschplatz für Neonazis aus ganz Deutschland und anderen europäischen Ländern. Anlass ist der sogenannte „Nationale Antikriegstag“, ein rechtsradikales Event, das in seiner Bedeutung für die neonazistische Szene nicht unterschätzt werden darf, handelt es sich hierbei doch um ein Treffen bei der gleich mehr als tausend braune Kameraden zusammenkommen. Eine Gruppe unter den TeilnehmerInnen sticht besonders hervor, die „Autonomen Nationalisten“.

Wir wollen uns im Vorfeld des 3. September mit dieser Gruppe beschäftigen, ihre Wurzeln, Ziele und Strategien kennenlernen. Zu diesem Zwecke konnten wir den Politikwissenschaftler Jan Schedler (Ruhr-Universität Bochum) gewinnen, der gemeinsam mit Alexander Häusler einen Sammelband zu diesem Thema herausgegeben hat.

Mit den „Autonomen Nationalisten“ (AN) ist eine neue Generation von Neonazis in Erscheinung getreten, die derem bisherigen Klischeebild komplett widerspricht. Stilistisch angelehnt an jugendkulturelle Ausdrucksformen der Linken, sorgten diese „neuen Nazis“ gleichermaßen für allgemeine Irritation wie für Sogwirkung in der extremen Rechten. Eine eingehende wissenschaftliche Beschäftigung mit diesem Phänomen stand bislang aus. Erstmalig werden in dem vorgestellten Sammelband umfassend Herausbildung, Entwicklung und Wirkungsmächtigkeit der AN analysiert. Inszenierungspraxen, Selbstbild und Weltanschauung werden ebenso untersucht wie das Verhältnis zur NPD, aber auch die Lebenswelt der Akteure. Der unterschiedlichen Situation in den Bundesländern wird durch Beiträge zur regionalen Entwicklung Rechnung getragen, ergänzt um einen Blick auf die internationale Rezeption. Abgeschlossen wird der Sammelband durch sozial- und kulturhistorische Bezüge sowie eine theoretische Verortung unter Einbeziehung verschiedener Ansätze der sozialwissenschaftlichen Bewegungsforschung.

Mi. 31. Aug. 2011, 19:30 Uhr

Dateien

Programm August 2011

Di. 2. 8. offener Dienstag (ab 19:30 Uhr)
(Kicker, Billard, Infoladen, Bibliothek)
Do. 4. 8. Plenum (ab 20:00 Uhr), davor Putzen & Aufräumen (ab 19:00 Uhr)
Mo. 8. 8. Film(ausschnitte) + Diskussion: Dystopie 1 (ab 19:30 Uhr, mit Vokü)
Di. 9. 8. offener Dienstag mit Vokü (ab 19:30 Uhr)
(Kicker, Billard, Infoladen, Bibliothek)
Do. 11. 8. Plenum (ab 20:00 Uhr), davor Putzen & Aufräumen (ab 19:00 Uhr)
Fr. 12. 8. Transistor (ab 19:00 Uhr, mit Vokü)
Mo. 15. 8. Film(ausschnitte) + Diskussion: Dystopie 2 (ab 19:30 Uhr, mit Vokü)
Di. 16. 8. offener Dienstag (ab 19:30 Uhr)
(Kicker, Billard, Infoladen, Bibliothek)
Do. 18. 8. Plenum (ab 20:00 Uhr), davor Putzen & Aufräumen (ab 19:00 Uhr)
Sa. 20. 8. Spieleabend (ab 19:00 Uhr)
Di. 23. 8. offener Dienstag mit Vokü (ab 19:30 Uhr)
(Kicker, Billard, Infoladen, Bibliothek)
Do. 25. 8. Programm-Plenum (ab 20:00 Uhr), davor Putzen & Aufräumen (ab 19:00 Uhr)
Mo. 29. 8. Vortrag: Die globale Krise auf den Finanzmärkten und die Auswirkungen auf unsere Stadt (ab 20:00 Uhr)
Di. 30. 8. offener Dienstag (ab 19:30 Uhr)
(Kicker, Billard, Infoladen, Bibliothek)
Mi. 31. 8. Buchvorstellung: Autonome Nationalisten (ab 19:30 Uhr)

Mo. 15. Aug.: Film(ausschnitte) + Diskussion: Dystopie 2

[Icon: Volxküche]

Im zweiten Teil unserer Mini-Reihe um dystopische Science-Fiction-Filme zeigen wir Ausschnitte aus einem Film von Terry Gilliam aus dem Jahr 1985.

Sam Lowry ist ein kleiner Angestellter im Archiv des allmächtigen „Ministeriums für Information“ (M.O.I.) in einer düsteren, bürokratisierten und technisierten Welt. In seinen Träumen trifft er als geflügelter Held in schimmernder Rüstung eine blonde Schönheit in wallendem Weiß. Im wirklichen Leben möchte er gerne unauffällig leben. Seine einflussreiche Mutter, die mit ihrer Freundin um den besseren Schönheitschirurgen konkurriert, arrangiert eine Beförderung, die Sam aber ablehnt.

Durch einen Druckfehler kommt es zu einer folgenschweren Verwechslung, indem anstatt eines als „Terrorist“ gesuchten freischaffenden Heizungsingenieurs namens Tuttle, der sich dem alles beherrschenden Bürokratieapparat dieser Gesellschaft entzieht, ein unbescholtener Familienvater namens Buttle verhaftet und zu Tode gefoltert wird. Sam wird die bürokratische Nachbearbeitung dieses Irrtums aufgetragen. Den Rückvergütungsscheck für die vorgesehene „Informationswiedergutmachungszahlung“ überbringt er persönlich der Witwe. Dabei begegnet er der Frau aus seinen Träumen, der Lastwagenfahrerin Jill Layton, einer Nachbarin Buttles.

Es wird eine Vokü (kostengünstiges veganes Essen) angeboten.

Text: CC-BY-SA Wikipedia

Mo. 15. Aug. 2011, 19:30 Uhr

Fr. 12. Aug.: Transistor

Die Epoche des Sexismus vernichten!

[Bild: Blume, Schriftzug Transistor]
[Icon: Volxküche]

In dritten Teil unserer monatlichen Veranstaltungsserie Transistor beschäftigen wir uns mit der Geschlechterrolle. Es gibt einen Vortrag zur Geschlechterrolle in Pornos. Wahrscheinlich zeigen wir auch Ausschnitte aus einem argentinischen Film-Drama über das Leben einer jugendlichen Intersexuellen.

Alex (Inés Efron) ist eine 15-jährige Intersexuelle. Sie hat männliche und weibliche Genitalien, lebte aber bisher als Mädchen, was durch hormonelle Medikamenteinnahme möglich war. Damit hat sie nun jedoch aufgehört, was früher oder später zur Vermännlichung ihres Äußeren führen wird.

Alex‘ Eltern sind mit ihr von Argentinien in ein Dorf an der Küste von Uruguay gezogen, um negativen Reaktionen der Gesellschaft zu entfliehen. Ihr Vater, Néstor Kraken (Darín), ist ein Meeresbiologe, der auch ein Buch über Sexualität veröffentlicht hat und in Einklang mit Fischern lebt, die ihm verwundete Tiere zur Pflege bringen. Alex‘ Mutter Suli (Bertuccelli) lädt Freunde aus Argentinien ein: einen Chirurgen mit seiner Frau und Teenager-Sohn Álvaro (Piroyansky). Der Zweck des Besuchs, welcher Alex und ihrem Vater zunächst verheimlicht wird, ist es, die Möglichkeiten einer Operation zu diskutieren. Álvaro weiß nichts von Alex‘ Intersexualität.

Es wird eine Vokü (kostengünstiges veganes Essen) angeboten.

Text: CC-BY-SA Wikipedia

Fr. 12. Aug. 2011, 19:00 Uhr

Mo. 8. Aug.: Film(ausschnitte) + Diskussion: Dystopie 1

[Icon: Volxküche]

Im August 2011 zeigen wir an zwei Abenden Ausschnitte aus dystopischen Science-Fiction-Filmen.

Am ersten Abend geht es um einen Stummfilm des deutschen Expressionismus, den Fritz Lang in den Jahren 1925 bis 1926 drehte. Schauplatz ist eine futuristische Großstadt mit ausgeprägter Zweiklassengesellschaft. Dieser Science-Fiction-Film ist einer der teuersten der damaligen Zeit und zählt zu den bedeutendsten Werken der Filmgeschichte.

Es wird eine Vokü (kostengünstiges veganes Essen) angeboten.

Text: CC-BY-SA Wikipedia

Mo. 8. Aug. 2011, 19:30 Uhr

Programm Juli 2011

Sa. 2. 7. Spieleabend (ab 19:00 Uhr)
Di. 5. 7. offener Dienstag (ab 19:30 Uhr)
(Kicker, Billard, Infoladen, Bibliothek)
Mi. 6. 7. Transistor (ab 20:00 Uhr)
Do. 7. 7. Plenum (ab 20:00 Uhr), davor Vorglühen (ab 19:00 Uhr)
Sa. 9. 7. Billard-Turnier (ab 18:00 Uhr)
Di. 12. 7. offener Dienstag (ab 19:30 Uhr)
(Kicker, Billard, Infoladen, Bibliothek)
Mi. 13. 7. Film(ausschnitte) + Diskussion: 75 Jahre Spanischer Bürgerkrieg: Dokumentation (ab 20:00 Uhr)
Do. 14. 7. Plenum (ab 20:00 Uhr), davor Vorglühen (ab 19:00 Uhr)
Di. 19. 7. offener Dienstag (ab 19:30 Uhr)
(Kicker, Billard, Infoladen, Bibliothek)
Mi. 20. 7. Film(ausschnitte) + Diskussion: 75 Jahre Spanischer Bürgerkrieg: Fiktion (ab 20:00 Uhr)
Do. 21. 7. Programm-Plenum (ab 20:00 Uhr), davor Vorglühen (ab 19:00 Uhr)
Di. 26. 7. offener Dienstag (ab 19:30 Uhr)
(Kicker, Billard, Infoladen, Bibliothek)
Mi. 27. 7. Film(ausschnitte) + Diskussion: 75 Jahre Spanischer Bürgerkrieg: Fantasien (ab 20:00 Uhr)
Do. 28. 7. Plenum (ab 20:00 Uhr), davor Vorglühen (ab 19:00 Uhr)