So. 30. August: Hackerspace

LinuxCaffe free-software ethos cafe, Toronto, ON, Canada

Einen selbst-organisierten Hackerspace in Witten zu gründen und zu etablieren ist das Ziel einer Gruppe, die sich im Trotz trifft. Hacker, Haecksen und Hacktivisten sind willkommen, um dabei mitzuhelfen, dieses Ziel Realität werden zu lassen. Nach den ersten Treffen der neuen Hackerspace-Gruppe im Juni und Juli soll das Projekt weiter vorangetrieben werden und das bereits Erreichte zusammen getragen werden. Neue Mitstreiter sind natürlich sehr willkommen!

Für aktuelle Informationen folgt uns auf Twitter unter @Hack_EN oder gebt uns eure E-Mail-Adressen. Wir tragen Euch dann auf unsere Mailingliste ein.

So. 30. August 2015, 19:00 Uhr

Offener Brief an das Kulturforum

Offener Brief

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrter Verwaltungsrat des Kulturforums Witten,

für Sonntag, den 22. März 2015, lädt der sogenannte Verein zur Förderung des politischen Dialogs zwischen 10.00 Uhr und 17.15 Uhr zum 1. Alternativen Wissenskongress NRW in den Wittener Saalbau ein.

Ursprünglich sollte der illustre Kongress von den fünf nordrhein-westfälischen Bezirksverbänden der Alternative für Deutschland veranstaltet werden. Nachdem die Bezirksverbände der AfD aufgrund öffentlichen Drucks und einer Distanzierung des um ein bürgerliches Image bemühten AfD-Bundessprechers Bernd Lucke Anfang November 2014 jedoch einen Rückzieher machten und nicht mehr öffentlich als Veranstalter des Kongresses auftreten werden, ist nun der Verein zur Förderung des politischen Dialogs in die Bresche gesprungen, dessen Vorsitzender sich allerdings bei genauer Betrachtung als Udo Hemmelgarn aus Harsewinkel entpuppt, welcher wiederum den AfD-Kreis- und Bezirksvorsitz der Stadt Gütersloh inne hat.

Die Ratsfraktion der Grünen hatte am 30. Oktober 2014 in dieser Sache schon einmal eine Anfrage an die Bürgermeisterin und das Kulturforum gestellt und darin erfragt, unter welchen Bedingungen eine Auflösung des Vertrages mit der AfD als Veranstalter möglich wäre und wie hoch eine etwaige Konventionalstrafe sei. Die Antwort des Kulturforums lässt sich so interpretieren, dass man bei einer Auflösung des Vertrages Schadensersatzforderungen seitens der Veranstalter fürchtet, man wolle die „Anfrage aber zum Anlass nehmen, die vertragliche Situation (…) eingehend zu untersuchen und im Verwaltungsrat Kulturforum Witten über die Ergebnisse und die weitere Entwicklung jeweils zeitnah (…) berichten.“ Ein solcher Bericht erfolgte vermutlich in der Sitzung des Verwaltungsrates am 9. Dezember 2014. Da seither nichts über eine Kündigung des Vertrages bekannt geworden ist, ist anzunehmen, dass das Kulturforum an seiner bisherigen Einschätzung festhält. Wir denken, dass man auf Grundlage der Satzung und Zwecksetzung des Kulturforums zu einer anderen Einschätzung hätte kommen müssen. Daher kontrastieren wir im Folgenden den Zweck des Wittener Kulturforums mit den Positionen der auf dem Kongress auftretenden Referenten.

Der Kongress trägt den Untertitel Demokratie in Gefahr – Wer regiert Deutschland? und wirbt auf seiner Homepage mit den Referenten Jürgen Elsässer, Karl Albrecht Schachtschneider, Eberhard Hamer und Andreas Popp.

Mit dem Journalisten und Chefredakteur des rechtspopulistischen Monatsmagazins Compact, Jürgen Elsässer, wurde der sicherlich einflussreichste Sprecher der deutschen Verschwörungstheoretiker-Szene eingeladen. Neben verschiedenen Rechtspopulisten die Compact immer wieder als Veröffentlichungsforum nutzen, bot Elsässer im Februar 2014 auch dem verurteilten Rechts-Terroristen Karl-Heinz Hoffmann ein Podium bei einem Compact-Streitgespräch zum Münchner Oktoberfestattentat 1980, bei dem 13 Menschen getötet wurden.

Nach den HoGeSa-Krawallen in Köln im Oktober 2014 schrieb Elsässer: „Es ist ein großer Schritt nach vorne, dass die Hools sich nicht mehr hauptsächlich gegenseitig verkloppen, sondern gemeinsam etwas für ihr Land tun wollen.“

Über PEGIDA äußert sich Elsässer: „PEGIDA verteidigt die Souveränität Deutschlands, so wie Assad die Souveränität Syriens verteidigt.“

Neben dieser Verharmlosung einer Koalition aus Nationalisten, Rechtsextremen und Rechtspopulisten auf der einen Seite und der eines brutalen, menschenverachtenden Systems das sich über alle gültigen Rechtskonventionen hinwegsetzt, auf der anderen Seite, verwendet Elsässer immer wieder tendenziell antisemitische Phrasen:

„Dem (deutschen) Zentralrat (der Juden), der US-Regierung und dem Netanjahu-Regime gefällt nicht, dass sich in Dresden erstmals machtvoll eine Bewegung formiert hat, die Deutschland wieder als souveränen Staat konstituieren will.“

Diese latent antisemitischen Äußerungen finden sich, gepaart mit kryptisch antisemitischen Andeutungen ebenfalls bei einem weiteren Referenten des Kongresses: Jurist und Wirtschaftswissenschaftler Eberhard Hamer. Der ehemalige Hochschuldozent vertritt die These, dass die ominöse Ostküste für die Finanzkrise verantwortlich sei und eine Abschaffung der Demokratie vorbereiten würde. Er weist explizit darauf hin, dass zu den Gründungsmitgliedern der Federal Reserve Bank die Familie Rothschild gehörte und die FRB eine strippenziehende Spinne im Geflecht der internationalen Hochfinanz sei.

Gemeinsam mit den Theorien der weiteren Referenten, von denen Karl Albrecht Schachtschneider z. B. mehrmalige Auftritte bei der FPÖ, Pro NRW und NPD vorweisen kann und Andreas Popp prominenter Vertreter der These ist das Deutsche Reich sei von den Alliierten annektiert worden und die Bundesrepublik Deutschland somit kein souveräner Staat, entsteht ein Szenario, das die gezielte Abschaffung der Demokratie durch die Europäische Union, Medienmanipulation durch die deutsche Regierung, Steuerung des Finanzmarktes durch geheime Mächte und massive Beeinflussung der deutschen Staatsorgane durch die amerikanische Regierung (die lt. Elsässer zudem gemeinsam mit der israelischen Regierung den sog. Islamischen Staat (IS) finanziell unterstützen würde), in den Raum stellt.

Paradox erscheint uns als engagierten Bürgerinnen und Bürgern die konzeptionelle Umsetzung des Kulturforum Wittens, welches laut Satzung (PDF) als Aufgaben unter anderem die Bereitstellung demokratischer Bildungsangebote und die Sicherung einer qualifizierten Informationsbasis für die Bevölkerung durch die Stadt Witten übertragen bekommen hat. Der Verschwörungstheoretikerkongress, der selbst Lucke & Konsorten offenbar zu heiß war, widerspricht diesem Satzungszweck in eklatanter Weise.

Noch im November 2014 fand unter der Schirmherrschaft von Bürgermeisterin Sonja Leidemann die Eröffnung der Anne-Frank-Ausstellung statt, integriert in ein Rahmenprogramm, das zum Nachdenken und zum aktiven Einsatz für eine menschliche Gesellschaft anregen sollte. Ganze drei Monate später soll nun mit der Vermietung der Räumlichkeiten des Saalbaus durch das Kulturforum Witten, dessen Verwaltungsratvorsitzende Bürgermeisterin Sonja Leidemann ist, der Publikation antisemitischen, homophoben, rassistischen, ausländerfeindlichen, sexistischen und rechtspopulistischen Gedankenguts eine Plattform geboten werden. Wir sind irritiert und denken, dass die Folgen einer Multiplikation dieser komprimiert dargebotenen und wahllos miteinander verknüpften Inhalte nicht abzusehen sind!

In den Vertragsbestimmungen zur Vermietung des Saalbaues (PDF) ist unter § 17, Absatz 1 zu lesen, dass der Vermieter berechtigt ist … vom Vertrag zurückzutreten, insbesondere wenn … durch die Veranstaltung … eine Schädigung des Ansehens der Stadt erfolgt.

Auch wenn die notorisch in finanziellen Nöten steckende Stadt Witten und das mit einem aktuellen Liquiditätsengpass kämpfende Kulturforum jeden Cent wahrlich gebrauchen kann, fordern wir die Stadt Witten, die im Stadtrat vertretenen Parteien und alle verantwortungsbewussten Bürgerinnen und Bürger auf, alles dafür zu tun, dass der 1. Alternative Wissenskongress NRW nicht in Witten stattfinden wird und explizit das Kulturforum Witten, den Vertrag mit dem Verein zur Förderung des politischen Dialogs aufzulösen.

Mit freundlichen Grüßen
Soziokulturelles Zentrum Trotz Allem

Antwort des Kulturforums

Sehr geehrte Damen und Herren des Soziokulturellen Zentrums Trotz Allem,

wir bedanken uns für Ihr engagiertes Schreiben und nehmen dazu wie folgt Stellung.

Der Saalbau unterliegt als Veranstaltungszentrum des Kulturforums Witten AöR, einer hundertprozentigen Tochter der Stadt Witten, dem politischen Neutralitätsgebot.

Die Bereitstellung von Veranstaltungsräumen muss im Saalbau unabhängig von persönlicher Meinung oder politischer Präferenz stattfinden.

Grundsätzlich ist festzuhalten: es liegt kein Parteiverbot der AfD vor und auch der Verfassungsschutz warnt in diesem Zusammenhang nicht vor Einzelpersonen oder Vereinen.

Die Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland mit den Artikeln 5 und 8 der Freiheit der Meinung und Versammlung gelten für alle.

Diesen verpflichtet, kann daher unter den aktuellen Rahmenbedingungen keine Rechtsgrundlage identifiziert werden, die eine Auflösung bestehender Vertragsverhältnisse zu der Veranstaltung „Alternativer Wissenskongress“ am 22.03.2015 rechtfertigen würde.

Unsere Position wird von einem Fachanwalt für Veranstaltungsrecht, der hierzu konsultiert worden ist , bestätigt.

Wir verbleiben mit freundlichen Grüßen
Im Auftrage
Wolfgang Härtel

Rede zum 9. November 1938

Hier dokumentieren wir unsere am Sonntag, 9. November 2014, gehaltene Rede auf der Gedenkveranstaltung zum 9. November 1938 in Witten.

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Wittener Mitbürgerinnen und Mitbürger,

heute vor 76 Jahren setzten Wittener das Gotteshaus ihrer jüdischen Mitbürger in Brand. Damit wollten Sie ein deutliches Zeichen setzen, dass ein Zusammenleben jüdischer und nicht-jüdischer Deutscher seitens der nicht-jüdischen Mehrheitsbevölkerung zukünftig nicht mehr erwünscht sei, dass die Juden aus ihrer Mitte zu verschwinden hätten. Etwaige Heldentaten, dies zu unterbinden oder sich in irgendeiner Art und Weise mit den Wittener Juden zu solidarisieren, sind nicht überliefert. Die Wittener Feuerwehr beschränkte sich, wie andernorts auch, darauf die umstehenden Wohnhäuser vor einem Übergreifen der Flammen zu schützen; Anstalten die Synagoge zu löschen wurden nicht unternommen.

20 Jahre nach der Novemberrevolution nutzten die Nazis und ihre Sympathisanten so die Gelegenheit, einen – aus ihrer Perspektive – historischen Makel zu korrigieren und sich an den verhassten, sogenannten Novemberverbrechern zu rächen. Hier sollte Geschichte gemacht werden. Egal ob wir aus unserer heutigen Perspektive bei der Betrachtung der Novemberpogrome mehr den planerischen Aspekt oder mehr den Aspekt der sich spontan involvierenden Bevölkerung betonen, die Novemberpogrome waren ein darstellender Akt, innerhalb dessen sich die nicht-jüdische deutsche Bevölkerung als homogene Gemeinschaft imaginerte. Nach der Meinung der Nationalsozialisten und ihrer Sympathisanten sollten die Juden, die in ihren Augen eine parasitäre Lebensform darstellten, aus dem deutschen Volkskörper entfernt werden. In der Folge der Novemberpogrome forcierte das Deutsche Reich seine antijüdische Politik, das Ziel das Reich judenfrei zu machen wurde erklärte Politik. Für die antisemitische Gewalt des NS-Regimes hatten die Pogrome vom 9. November einen katalysatorischen Effekt, man fühlte sich vom Volk bestätigt.

Wenn wir uns heute hier versammeln, um an die Novemberpogrome zu erinnern, dann haben wir uns angewöhnt, an die Opfer der antisemitischen Gewalt zu erinnern, an die Wittener Juden. Wir wollen damit zeigen, dass es der von den Nazis propagierte Rassenwahn war, der die Juden als außerhalb der nationalen Volksgemeinschaft stehend imaginierte; die Juden in ihrer Mehrheit sich aber sehr wohl als Deutsche fühlten, Teil der deutschen Gesellschaft sein wollten. Die Erinnerung daran ist richtig und wichtig!

Wir sollten uns aber auch daran erinnern, dass die Täter – diejenigen also, die die antisemitische Gewalt verübten, – keine randständigen Personen waren, sondern aus der Mitte der Wittener Stadtgesellschaft heraus agierten. Sie konnten sich bei ihrem Tun darauf verlassen, auf keinen Widerstand zu stoßen und vielmehr mit der schweigenden oder offenen Komplizenschaft ihrer Mitbürger rechnen. Die Namen der Brandstifter, die die Wittener Synagoge in Brand setzten, konnten bis heute nicht zweifelsfrei ermittelt werden. Wohl aber diejenigen der Mitglieder des Wittener SS-Trupps, der in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 in Annen und Rüdinghausen wüteten. Sie zerrten Wittener Juden aus ihren Wohnungen in der heutigen Bebelstraße, der damaligen Herrmann Göring-Straße, misshandelten einige von ihnen schwer und schlugen die Scheiben jüdischer Geschäfte ein. Unter ihnen waren:

  • Der 34jährige Schlosser Walter Bierhoff,
  • der 36jährige Maschinenschlosser Gustav Grünschläger,
  • der 33jährige Werkmeister der Ruhrstahl AG Annen Walter Kirchhoff,
  • der 39jährige Reichsbahngepäckarbeiter Theodor Kleffmann,
  • der 35jährige Kaufmann Albert Küthe,
  • der 39jährige Heizungsmonteur Julius Lückel,
  • der 24jährige Bergmann Hugo Potthoff,
  • der 21jährige Zimmermann Hermann Scheibelhut,
  • sowie der 40jährige Techniker der Ruhrstahl AG Walther Vollmer.

Lassen Sie uns gemeinsam den 9. November zum Anlass nehmen, auch dem zu gedenken, dass die Mehrheit der Deutschen seinerzeit keine Opfer waren, sondern Täter, Mittäter oder Claqueure.

Wir sollten an diesem Tag aber auch Anstoß daran nehmen, dass Antisemitismus auch in diesem Jahr wieder fröhliche Urständ feierte. Auch hier auf die Mauer neben dem Mahnmal hatte man „Fuck Israel“ gesprüht. Aus Anlass des erneut eskalierten Gaza-Konfliktes gingen deutschland- und europaweit Menschen auf die Straße um ihre Solidarität mit den Palästinensern kund zu tun; allerdings immer wieder unter offener Bekundung antisemitischer Positionen und Parolen; auf Plakaten dieser Demonstranten konnte man etwa lesen: „Früher angeblich Opfer, heute Täter!“ – eine Formulierung, die nicht nur den Holocaust in Frage stellt, sondern auch noch die Israelis eines Völkermordes bezichtigt, so wie alle Juden weltweit für das Handeln der israelischen Regierung in Geiselhaft nimmt. In Essen war nach einer von der „Linksjugend solid“ angemeldeten Demonstration dem antisemitischen Mob kein Einhalt mehr zu bieten. Hier wurden Menschen, die eine israelsolidarische Position vertraten massiv körperlich angegriffen und mit Steinen, Feuerzeugen und Flaschen beworfen. So ergab sich am Ende des Tages die paradoxe Situation, dass Menschen, die zuvor eine sich als dezidiert links verstehende Veranstaltung besucht haben, Hitlergrüße zeigten und die islamistische Terrororganisation Hamas abfeierten. Der Landesvorstand der NRW-Linken zeigte sich von diesen Vorfällen nicht etwa entsetzt, sondern verkaufte ihre Demo als gelungene Friedenskundgebung und erfuhr dafür auch noch Unterstützung einiger Bundestagsabgeordneter der Links-Partei. Für jeden der sich in irgendeiner Art und Weise als links versteht, ist das ein beschämender Vorgang, wie auch einige Mitglieder – vor allem anderer Landesverbände – der Linkspartei vernehmen ließen.

Der unter den Nazis ermordeten Juden sollten wir heute gedenken, unsere Solidarität aber benötigen die lebenden Juden. Antisemitismus ist daher zu bekämpfen, egal ob er sich neonazistisch, islamistisch oder links-antiimperialistisch begründet.

Anstatt wie in den vergangenen Jahren hier einen Kranz niederzulegen, haben wir uns in diesem Jahr entschlossen, dieses Geld der Amadeu Antonio Stiftung für ihren Kampf gegen Antisemitismus und rechte Gewalt zu spenden.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

Sa. 11. Okt.: Trotz-Tag

GYSD 5th Training Day1 Sec4 Group Discussion
[Icon: mit Essen]

Was ist das Trotz Allem und was sollte es sein? Wer bestimmt, was im Trotz Allem passiert? Wie wird was organisiert? Wie unterhalten wir den Laden? Wie entsteht unser monatliches Programm und wer übernimmt wofür die Verantwortung? Wie verteilen wir die anfallenden Aufgaben? Welchen Anspruch an das Trotz Allem haben wir? Für wen und warum gibt es das Trotz Allem – und für wen vielleicht auch nicht?

Fragen über Fragen! Wir wollen gemeinsam diskutieren und planen, wie es mit dem Trotz Allem weitergeht. Wenn du Verantwortung übernehmen möchtest, an der Mitarbeit im Trotz Allem interessiert bist und über die Zukunft des Trotz Allem mitbestimmen willst, dann komme vorbei! Wir beginnen um 9:00 Uhr mit einem gemeinsamen Frühstück.

Sa. 11. Okt. 2014, 9:00 Uhr

FIFA WM 2014

FIFA Facepalm 2014

Heute beginnt in Brasilien die FIFA WM 2014.

Es gibt genügend Gründe darauf gehörig zu scheißen – seien es die Umstände unter die denen die WM zustande kam und unter denen sie durchgeführt wird, oder der unverkrampfte „PartyPatriotismus“.

Wir werden an Spieltagen mit deutscher Beteiligung den Laden öffnen und bieten euch einen Ort, an dem ihr euer Bier ohne schwarz-rot-beschissene Kulisse trinken könnt.

Pressemeldung der Antifa Witten

Wittener Antifaschisten und Antifaschistinnen rufen dazu auf, sich in dieser Woche gleich zwei mal den Rechtsradikalen in den Weg zu stellen. Am Donnerstag, den 1. Mai 2014, planen Neonazis aus dem Umfeld der Partei „Die Rechte“ durch Dortmund zu marschieren. In Witten haben sich für Samstag die Anhänger der extrem rechten Partei „Pro NRW“ angekündigt, die gegen den Bau der neuen Moschee in der Breite Straße hetzen wollen. Beide Aufmärsche sollen gestört, blockiert oder verhindert werden.