Auswirkungen von ÖPP-Projekten in der Kommune
Die Kommunen sind pleite, die Verschuldung der Städte nimmt immer weiter zu. Auch die Schulden der Stadt Witten wachsen von Jahr zu Jahr an. Ein Sparpaket jagt das Nächste.
Durch ihre nur teilweise selbst verursachte Überschuldung steht die Stadt Witten unter Aufsicht. Auch aus diesem Grund bemüht sich die Verwaltung der Stadt Witten, sich von möglichst vielen vermeintlichen Kostenfaktoren zu trennen.
Der Verkauf vor allem städtischer Liegenschaften und Gebäude, wie dem Stadtbad, der „Villa Lohmann“, dem Kornmarkt, der Stadtbücherei und vielleicht in Zukunft auch dem Rathaus. Für den Bürger sind die aufgezählten Gebäude aber mehr als nur wirtschaftliche Kostenfaktoren, sondern vielmehr Identifikationsobjekte mit seiner Heimat, die den Charakter seiner Stadt prägen.
Für den Neubau von dringend benötigten Räumlichkeiten wurden und werden häufig keine finanziellen Mittel in den Haushalt eingestellt. Der Anbau an das Schillergymnasium, der die zuvor räumlich getrennte Schule wieder zusammenführte, wurde daher im Rahmen einer so genannten „Öffentlich-Privaten Partnerschaft“ (ÖPP) realisiert.
- War oder ist ÖPP wirklich wirtschaftlich sinnvoll? Rechnet sich dieser Weg am Ende oder ist es eher ein Irrweg?
- Welche Ursachen hat die Überschuldung (nicht nur) der Stadt Witten und wo kann ein Ausweg sein?
Referentinnen: Ida Schillen (Dipl.-Ing. Stadt- und Regionalplanung, ehem. Senatorin für Kultur, Schule und Sport in Rostock) und Elisa Rodé (ehem. Dezernentin für Jugend, Schule und Sport in Berlin)
Eine Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Clubs HAgEN.
Do. 25. Okt. 2012, 19:00 Uhr