Von Rostock-Lichtenhagen über PEGIDA bis hin zur AfD, die kurz vor den ersten Wahlsiegen auf Länderebene steht – die Kontinuitäten extrem rechter Politiken in Ostdeutschland sind eklatant. Die Einstellungsforschung attestiert dem Osten seit langer Zeit signifikant höhere Zustimmungsraten zu rassistischen, antisemitischen und anderen menschenfeindlichen Aussagen. In einigen Regionen sind Neonazis seit über 30 Jahren die dominierende Subkultur. Immer mehr völkische Siedler-Gruppen machen sich in der Provinz breit, neofaschistische Netzwerke gründen Hausprojekte und Kader aus den alten Bundesländern machen aus strategischen Gründen „rüber“. Gleichzeitig ziehen sich demokratische Akteur*innen weiter aus der Fläche zurück und lassen damit erst das Vakuum entstehen, in dem extrem rechte (Deutungs-)Angebote gedeihen können.
Fr. 23. September: Rechte Hegemonie – Wie Neonazis ostdeutsche Gemeinden kapern
Gibt es ein Ost-West-Gefälle beim Rechtsradikalismus in der BRD? Vieles deutet darauf hin: Bei den Bundestagswahl 2021 hatte die AfD im Westen hohe Wahlverluste, im Osten dagegen konnte sie bei den Direktmandaten kräftig zugewinnen. Verschiedenste faschistische Organisationen wie der III. Weg, eine Kleinstpartei mit klarer nationalsozialistischer Programmatik, sind in ostdeutschen Kleinstädten verankert. Aber dieser sogenannte ostdeutsche Rechtsradikalismus hat sich vielerorts erst durch massive Zuzüge aus dem Westen entfalten können.
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